Nach dem Bundestag haben auch die Länder die neuen Corona-Regeln für Herbst und Winter beschlossen – allerdings mit Änderungen. Der Bund entschärft die Regeln für Schüler.

Zu den zentralen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die vom 1. Oktober bis 7. April 2023 gelten, zählen eine
FFP2-Masken in Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen und auch in Fernzügen, wobei für Kinder zwischen sechs und 13 Jahren eine einfache OP-Maske reicht. In Flugzeugen fällt die Maskenpflicht jedoch weg.

Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich bleibt. Bayern hat jedoch bereits im Vorfeld angekündigt, dass von aktuell in Einrichtungen Beschäftigten kein neuerlicher Nachweis über das Vorliegen eines vollständigen Immunschutzes verlangt wird. Nur neue Beschäftigte müssen ab 1. Oktober den Einrichtungsleitungen gemäß Bundesgesetz einen Nachweis vorlegen, der den dann geltenden strengeren Anforderungen genügt – das sind entweder drei Impfungen oder zwei Impfungen und ein Genesenen-Nachweis.

Bei der Abstimmung im Bundesrat wurde den Gesetzesänderungen eine Protokollnotiz hinzugefügt, die Corona von der Liste besonders ansteckender Infektionskrankheiten streicht. Erkrankte, die Schulen oder Kitas betreten, müssen somit keinen negativen Test mehr vorzeigen. Ohne diese Änderung in letzter Sekunde hätten an Covid-19 Erkrankte, Schulen und Kitas dann nur mit ärztlichem Attest oder negativem Test betreten dürfen. Eine fünftägige Isolation allein hätte nicht ausgereicht.

Wenn sich die Infektionslage verschlimmert, können die Länder mit einem Landtagsbeschluss weitere Vorgaben machen:

  • Maskenpflicht auch bei Draußen-Veranstaltungen, wenn Abstände von 1,50 Metern nicht möglich sind
  • Besucher-Obergrenzen für Innen-Veranstaltungen
  • Hygienekonzepte für Betriebe und andere Einrichtungen.Lockdowns, Betriebs- oder Schulschließungen soll es nicht mehr geben.