Geöffnete Geschäfte und Gastronomiebetriebe sollen Hygienevorschriften einhalten. Die Erstellung eines Hygienekonzepts wird durch die 16. BayIfSMV empfohlen; eine Verpflichtung aus arbeitsschutzrechtlichen Regelungen besteht dazu nicht mehr.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist zum 25.05.2022 ausgelaufen. Damit verliert auch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel, auf die in der Corona-ArbSchV verwiesen wird, ihre Gültigkeit. Es bestehen seit 26.05.2022 keine speziellen Rechtsgrundlagen für Vorgaben des Corona-Arbeitsschutzes mehr. Das betrifft insbesondere die Maskenpflicht für Beschäftigte.

Allerdings sind Arbeitgeber nach den allgemeinen Vorgaben des Arbeitsschutzes nach wie vor verpflichtet, ihre Mitarbeiter vor Gefahren zu schützen. Insofern ist weiterhin das Infektionsgeschehen zu beobachten und bei Bedarf die generelle Gefährdungsbeurteilung anzupassen. Dementsprechend sind auch weiterhin die AHA-L-Regeln und etwaige branchenspezifische Handlungsempfehlungen der Berufsgenossenschaften zu berücksichtigen.

Pflicht zum Anbieten von Schnelltests oder Selbsttests besteht nicht mehr

Seit 20.04.2021 wurde die Verpflichtung in der Corona-Arbeitsschutz-Verordnung festgelegt, welche bis 19.03.2022 galt. Die Verpflichtung ist seit 20.03.2022 entfallen.

Weitere Informationen über Maßnahmen zum Schutz Ihrer Mitarbeiter finden Sie hier:

Zu Gesundheitsfragen können Sie sich über die Telefon-Hotline des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittel­sicher­heit unter 09131 68085101 oder über folgende Seiten informieren: