Tarifsystem bleibt komplex
Die Gema wollte ihre Tarife einfacher machen. Doch viele Musiknutzer fürchteten, dann mehr zu bezahlen. Nun ist die Sache vom Tisch. Das Patentamt hat der umstrittenen Reform eine Absage erteilt.
„Die Schiedsstelle hält ausdrücklich weiterhin an der Vielzahl der bisherigen Tarife im Veranstaltungsbereich fest“, hieß es am Donnerstag in München in einer Gema-Mitteilung. Der Musikrechteverwerter hatte das Tarifsystem ursprünglich vereinfachen und die vorhandenen Tarife von elf auf zwei reduzieren wollen. Die Gema hatte dies allerdings im Laufe des Schiedsverfahrens bereits zurück genommen, wie eine Sprecherin am Donnerstag betonte.
Diese geplante Reform hätte auch „einen Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot“ dargestellt, wie der Gema-Kontrahent, die Bundesvereinigung der Musikveranstalter, die Schiedsstelle zitierte. Beim Patent- und Markenamt war zunächst niemand für eine Erläuterung des Schiedsspruchs zu erreichen.