Pressemitteilung 30. Oktober 2012
Reichlich Gegenargumente – GEMA gibt sich unbeeindruckt
Vor der einberufenen Schiedsstelle im DPMA Deutsches Patent- und Markenrechtsamt in München trafen sich Vertreter der GEMA und zahlreiche Vereine und Verbände, die die Interessen der betroffenen Branchen wahrnehmen. Die Präsidentin des DPMA, Frau Rudloff-Schäfer, leitete die Versammlung und versuchte „Licht ins Dunkle“ der komplizierten Situation um eine geplante Tarifreform der GEMA zu bringen. Das gelang insoweit, dass klar wurde, dass die Tarifreform 2013 völlig an der Realität vorbei ginge, wenn sie denn so umgesetzt werde. Die GEMA selbst glänzte mit der Feststellung „man halte sich an das gesetzlich vorgeschriebene Verfahren“.
Die zahlreich erschienenen Verbände wie DEHOGA, VDMK, VEBWK, Bayerischer Landkreistag, Piratenpartei, Tanzschulverband, Bundesvereinigung der Musikveranstalter, Sprecher von Clubs, Diskotheken und sogar der Europäische Verband der Veranstaltungszentren waren gut vorbereitet. Die Fragen der Schiedsstelle nach Berechnungsgrundlagen und möglichen Auswirkungen einer GEMA Tarifreform wurden allesamt beantwortet. Nicht schwer zu erahnen, dass sich die Interessenvertreter darin einig waren, dass eine Preisfestsetzung, die zu erheblichen Mehrbelastungen bis zu einer Verachtfachung der bisherigen Gebühren führen kann, nicht machbar sei.