VEBWK Vorstand im Meinungsaustausch mit SPD Fraktion
27. Januar 2012 von VEBWK | 2 Kommentare
In der vergangenen Woche traf sich der VEBWK Vorstand mit der SPD Fraktionsspitze im Bayerischen Landtag zu einem Meinungsaustausch. Dieses Gespräch bildete in diesem Jahr den Auftakt zu einer Reihe von politischen Gesprächen mit den einzelnen Parteien, wie wir sie auch bereits im vergangenen Jahr gepflegt haben.
Während man sich allgemein darüber einig war, dass sich die Rahmenbedingungen für die Wirtshäuser nicht noch weiter verschlechtern dürfen und es weitgehende Übereinstimmung beim Thema brandschutzrechtliche Auflagen gab, konnte bei einzelnen Themenpunkten kein Konsens erzielt werden.
Fraktionschef Rinderspacher blieb beim Thema Stille Tage ebenso hart wie beim Thema Rauchverbot.
Ein Hineinfeiern in den Stillen Tag finde aus Rücksicht auf religiöse Gefühle keine parlamentarische Mehrheit innerhalb der SPD. Anders dagegen die Jusos, die bereits seit längerem eine Lockerung des Tanzverbots an Stillen Tagen bis 4 Uhr fordern.
Unsere Forderung nach einer sozialverträglichen Lösung für die Raucher, die im Winter draußen in der Kälte stehen müssen und die damit einhergehenden Lärmprobleme fanden kein Gehör.
Das Thema Rauchverbot sei für die SPD im Moment kein aktuelles Thema, da es ein eindeutiges Votum durch den Volksentscheid aus dem Jahr 2010 gebe.
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1. simmerl
Kommentar vom 28. Januar 2012 um 21:51
Im Jahre 2009, als es gerade ruhiger um das Rauchverbot geworden ist, haben die SPD und die Grünen die ÖDP plus Frankenberger für ein Volksbegehren unterstützt. Da diese 3 Parteien das Volk noch einmal richtig gegen die Raucher/innen aufhetzten und sowohl beim Volksbegehren und beim Volksentscheid erfolgreich waren, haben wir seit dem 01.08.02010 das totale Rauchverbot und somit den Dreck im Schachterl.
Früher hatte ich die SPD und die Grünen zwar auch nicht gewählt, aber seit dem Volksbegehren hasse ich diese beiden Parteien abgrundtief. Das ist auch kein Wunder, den diese Parteien haben mich sozusagen seit dem 01.08.2010 aus den Bierkneipen rausgeworfen, da ich prinzipiell keine Nichtraucherlokale (ausser Speisegaststätten) betrete.
Herr Ude kann noch so viel lächeln und schön tun, aber von mir bekommt er und seine SPD, solange ich lebe einen kräftigen “Lochera” in den Arsch. Da ist mir die Bayernpartei, die immer auf der Seite der Raucher/innen gestanden hat, tausendmal lieber und symphatischer als SPD und Grüne.
2. Mark8568
Kommentar vom 7. Februar 2012 um 13:13
Was tut die Bayernpartei momentan für uns?
(Ich meine ausser wie die Anderen grosse Reden schwingen)