Die Neufassung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung wurde am 31. August 2022 vom Bundeskabinett beschlossen und wird zum 1. Oktober 2022 in Kraft treten.

Danach hat der Arbeitgeber wieder auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung in einem betrieblichen Hygienekonzept die erforderlichen Schutzmaßnahmen festzulegen. Diese Maßnahmen sind an die betrieblichen Anforderungen, besondere tätigkeitsspezifische Infektionsgefahren und das regionale Infektionsgeschehen anzupassen und müssen auch während der Pausenzeiten sowie in den Pausenbereichen umgesetzt werden. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bzw. des Hygienekonzepts sind vor allem folgende Maßnahmen zu prüfen:

  • Festlegung und Umsetzung von Schutzmaßnahmen im betrieblichen Hygienekonzept, dabei sind insbesondere die folgenden Maßnahmen zu prüfen:
    • die Umsetzung der AHA+L-Regel an den Arbeitsplätzen und
    • Verminderung der betriebsbedingten Personenkontakte, z.B. durch Reduzierung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen und
    • Angebot von Homeoffice (Es gibt jedoch keine Homeoffice-Angebotspflicht. Vielmehr ist im Rahmen der Erstellung eines betrieblichen Hygienekonzepts nunmehr zu prüfen, ob den Mitarbeitern zwecks Reduzierung betriebsbedingter Personenkontakte ein Angebot für Homeoffice zu unterbreiten ist. Dies jedoch auch nur, wenn keine betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.)
    • Maskenpflicht überall dort, wo technische und organisatorische Maßnahmen zum Infektionsschutz allein nicht ausreichen.
    • Testangebote für alle in Präsenz Beschäftigten.
  • Verpflichtung der Arbeitgeber zur Erhöhung der Impfquote und Unterstützung der Beschäftigten bei der Wahrnehmung von Impfangeboten beizutragen.

Die Neufassung der vom Bundeskabinett beschlossenen Corona-Arbeitsschutzverordnung kann hier auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eingesehen werden.