Am Mittwoch wurde die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. April 2021 verlängert und in einigen Punkten verändert.

Die Änderungen im Überblick:

  • Betriebe müssen ein betriebliches Hygienekonzeptauf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung und unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel erstellen und vorweisen können. Darin müssen die Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festgelegt werden und sind umzusetzen. Das Hygienekonzept ist in der Arbeitsstätte in geeigneter Weise zugänglich zu machen und die Beschäftigten sind bzgl. der festgelegten Schutzmaßnahmen zu unterweisen.
  • Für Pausenräume gilt nun ebenfalls die 10-Quadratmeter-Regelung.
  • Die 10-Quadratmeter-Regelung muss nicht erfüllt werden, wenn zwingende betriebliche Gründe entgegenstehen (z. B. bauliche Gegebenheiten)
  • Lüftungsmaßnahmen, Abtrennungen, Maskenpflicht und sonstige im Hygienekonzept ausgewiesene Maßnahmen müssen als konkrete Schutzmaßnahme im Falle der Unterschreitung der 10 Quadratmeter vorliegen.
  • In Gebäuden auf dem Weg vom und zum Arbeitsplatz ist eine Maske zu tragen. Ein Mund-Nase-Schutz ist nicht ausreichend, wenn die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass erhöhte Aerosolwerte vorliegen und ein betrieblicher Kontakt mit Personen besteht, die keine Maske tragen müssen. Die Beschäftigten haben die vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden Masken oder mindestens gleichwertige Masken zu tragen.

Entgegen dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 3. März 2021 wurde keine Verpflichtung der Unternehmen festgeschrieben, ihren Beschäftigten Schnelltests anzubieten.

FAQ zur Corona-Arbeitsschutzverordnung

 Verordnungstext

Referentenentwurf zur ersten Änderungsverordnung