Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte am vergangenen Mittwoch eine Notbremse beim Wert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche vereinbart. Brandenburg hat sich nun über diese Beschlüsse hinweggesetzt und in seiner Corona-Verordnung geregelt, dass in Kreisen und kreisfreien Städten erst wieder schärfere Maßnahmen vorgesehen sind, wenn der Inzidenzwert an mindestens drei aufeinanderfolgenden Tagen bei über 200 liegt.

Sollte sich der landesweite Wert beharrlich einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 nähern, werde die Landesregierung über konkrete Schritte ab dem Überschreiten der 100er-Linie über drei aufeinanderfolgende Tage entscheiden. Begründet wurde dieser Schritt folgendermaßen: Harte Einschränkungen der Grundrechte durch einen weiteren Lockdown dürften nicht automatisch erfolgen, sondern bedürften einer sachgerechten und aktuellen Bewertung. Deshalb werde man auch andere Faktoren berücksichtigen wie die Auslastung des Gesundheitssystems oder den Impfstatus.

VEBWK Bewertung:

Eine Öffnungsstrategie, die sich allein an Inzidenzzahlen orientiert, bedeutet für viele Regionen in Bayern, wie z. B. dem gesamten ostbayerischen Raum entlang der Grenze, dass Sie komplett abgehängt werden. Während andernorts Schulen wieder öffnen, Terminshopping wieder möglich ist und auch bald die Außengastronomie wieder öffnet, wird es auf absehbare Zeit keinerlei Lockerungen in diesen Regionen geben.

Der VEBWK begrüßt daher den Vorstoß Brandenburg, neben dem Inzidenzwert auch weitere Parameter in eine Öffnungsstrategie mit einzubeziehen.