Mit der in dieser Woche im Kabinett vorgestellten Verordnung werden alle pandemiebedingten Regelungen am Arbeitsplatz bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Das gilt für die Abstandsregeln und die Maskenpflicht genauso wie für die Verpflichtung der Arbeitgeber, Arbeit im Homeoffice anzubieten, wo immer das möglich ist.

Gleichzeitig verlangt das aktuelle Infektionsgeschehen, dass noch entschiedener gegen Ansteckungsgefahren im Arbeitsbereich vorgegangen wird. Testungen durch Antigen-Schnelltests oder PCR-Tests sind dabei ein geeignetes und wichtiges Instrument. Befristet bis zum 30. Juni 2021 müssen Arbeitgeber daher allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens einmal pro Woche einen Selbst- oder Schnelltest anbieten.

Die Verordnung soll in der nächsten Woche in Kraft treten.

Die bis Ende Juni 2021 geltenden Regelungen im Überblick: 

Diese pandemiebedingen Arbeitsschutzregelungen gelten bis 30. Juni 2021

– bundesweit und inzidenzunabhängig:

  • Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen- Schutz, wo dies nicht möglich
  • Mindestabstand von 1,5 m auch in Kantinen und Pausenräumen.
  • Arbeitgeber müssen eine ausreichende Handhygiene am Arbeitsplatz sicher- stellen.
  • Regelmäßiges Lüften.
  • Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Es gelten strenge betriebliche Regelungen zur Kontaktvermeidung:Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person zehn Quadratmeter zur Verfügung
  • In Betrieben ab zehn Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Masken zur Verfügung
  • Arbeitgeber sind verpflichtet, betriebliche Hygienepläne zu erstellen, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu
  • Arbeitgeber sind verpflichtet, in ihren Betrieben die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten: Mindestens zweimal pro Woche: für besonders gefährdete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die z. B. häufige Kundenkontakte haben, körpernahe Dienstleistungen ausführen oder in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind.
  • An die Beschäftigten wird appelliert, das Testangebot anzunehmen.