18. Februar 2021

MÜNCHEN. In den vergangenen Monaten wurde von den verantwortlichen Politikern viel Vertrauen der Wirtschaft verspielt. Noch immer fehlen für viele Branchen klare Öffnungsperspektiven. Der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtschaftskultur (VEBWK) hat sich darum nun mit einem offenen Brief an Hubert Aiwanger gewandt. Darin wird der bayerische Wirtschaftsminister aufgefordert, einen Runden Tisch mit Verbänden einzuberufen, um gemeinsam eine klare Öffnungsstrategie zu erarbeiten.

„Die Auszahlung der Hilfen läuft noch immer nur langsam an, Öffnungsperspektiven gibt es für viele Branchen noch immer nicht und auch die von der Politik versprochene Arbeitsgruppe zu Erstellung einer Exit-Strategie aus dem Lockdown ist noch nicht konstituiert“, fasst VEBWK-Geschäftsführerin Dr. Ursula Zimmermann zusammen, „kurz gesagt: Die Wirtschaft ist am Ende.“

Für den Verein ist der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger einer der wenigen Politiker der Staatsregierung, der sich dieser verheerenden Situation bewusst zu sein scheint. „Wir wissen, dass Hubert Aiwanger sein Möglichstes gibt, um die Auszahlung der Hilfen zu beschleunigen“, so Dr. Zimmermann, „aus diesem Grund haben wir uns dazu entschlossen, unseren Wirtschaftsminister nun im Rahmen eines offenen Briefes um weitere Unterstützung zu bitten.“

Konkret fordert der VEBWK Aiwanger dazu auf, einen Runden Tisch mit bayerischen Verbänden einzuberufen, um gemeinsam eine klare Öffnungsstrategie in der derzeitigen Situation zu erarbeiten. „Die Forderungen der ‚NoCovid‘-Bewegung sind definitiv nicht akzeptabel“, so Dr. Zimmermann, „wir brauchen echte Perspektiven für die Bürger und Unternehmen!“ Anstatt die Maßnahmen weiterhin an willkürlich gewählte Inzidenzwerte zu koppeln, fordert der Verein, beispielsweise auch die Belegung von Intensivstationen, eine Inzidenz nach Risikogruppen, die Belastung des Gesundheitssystems sowie die Sterbefälle miteinzubeziehen. Zudem sollen vulnerable Gruppen wie die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen besser geschützt werden.

„Es geht um Kompromisse, Zugeständnisse und eine gemeinsame Position die Öffnungsstrategie der Wirtschaft betreffend“, sagt die VEBWK-Geschäftsführerin, „deshalb regen wir an, dass kurzfristig ein Runder Tisch mit den Verbänden im bayerischen Wirtschaftsministerium einberufen wird.  Es geht darum, eine gemeinsame Position mit Empfehlungen vom Standpunkt der Wirtschaft zu erarbeiten, was eine Öffnungsstrategie angeht. Wir brauchen konkrete Ergebnisse!“

Offener Brief an Wirtschaftsminister Aiwanger.pdf