Der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK) lehnt die aktuell diskutierten Pläne zur deutlichen Erhöhung der Tabaksteuer klar ab. Die Geschichte zeigt: Unverhältnismäßige Steuererhöhungen verfehlen ihr Ziel und richten mehr Schaden an, als sie Nutzen bringen.
„Deutschland hat ein solches Experiment bereits hinter sich“, erklärt der VEBWK-Vorsitzende Franz Bergmüller, „Zwischen 2002 und 2005 wurden im Rahmen des damaligen Tabaksteuermodells massive Verbrauchsteuererhöhungen beschlossen. Die Folgen waren absehbar – und sie sind eingetreten.“
Durch die zu hoch angesetzten Steuerschritte entstanden erhebliche Preisdifferenzen zu den Nachbarländern. Diese begünstigten über Jahre hinweg einen massiven Zustrom nicht in Deutschland versteuerter, teilweise illegal hergestellter Zigaretten. Der Schwarzmarkt wuchs – außerhalb jeder staatlichen Kontrolle, ohne Qualitätsstandards und ohne jeglichen Jugendschutz.
„Was politisch als Gesundheits- und Finanzinstrument verkauft wurde, führte in der Praxis zu einem Verlust an Kontrolle“, so Bergmüller weiter, „Signifikante Absatzmengen wurden ins Ausland verlagert oder verschwanden im illegalen Markt. Die prognostizierten Mehreinnahmen blieben nicht nur aus – ganz im Gegenteil: Das Steueraufkommen ging zurück, weil der legale Absatz massiv einbrach.“
Gerade vor diesem Hintergrund warnt der VEBWK eindringlich davor, die gleichen Fehler zu wiederholen. Eine überzogene Steuerlast lässt das legale Marktvolumen schrumpfen und schadet damit nicht nur dem Staat, sondern auch rechtstreuen Betrieben und Konsumenten.
„Man darf die Kuh, die man melken will, nicht schlachten“, so das Fazit des VEBWK-Vorsitzenden, „Wer glaubt, mit immer höheren Steuern stabile Mehreinnahmen zu erzielen, verkennt die wirtschaftliche Realität.“
Zusätzlich verschärft werde die Problematik durch die Möglichkeiten des modernen Fernabsatzes über das Internet, das illegale Beschaffungswege weiter erleichtert und staatliche Kontrollmechanismen zusätzlich unterläuft.
Ergänzend betont der VEBWK, dass Aufklärung auf allen Ebenen über gesundheitliche Risiken der richtige und wirksamere Ansatz im Gesundheitsschutz ist. „Wer ernsthaft Prävention betreiben will, muss informieren und aufklären – nicht pauschal verteuern und verbieten“, so Bergmüller. Nachhaltige Verhaltensänderungen entstünden durch Wissen und Eigenverantwortung, nicht durch fiskalischen Druck.
Zudem erinnert der Vereinsvorsitzende daran, dass Genussrauchen historisch und kulturell tief verwurzelt ist und seit Jahrhunderten Teil gesellschaftlicher Rituale ist. „Die Geschichte zeigt eindeutig: Verbote und massive Verteuerungen führen nicht zum Verschwinden des Konsums, sondern zu dessen Verlagerung in den Schwarzmarkt“, warnt Franz Bergmüller.
Der VEBWK fordert die Politik daher auf, maßvoll und verantwortungsbewusst zu handeln. Gesundheitspolitische Ziele dürfen nicht durch fiskalische Schnellschüsse verfolgt werden, die am Ende genau das Gegenteil bewirken: weniger Kontrolle, weniger Steuereinnahmen und mehr Schwarzmarkt.