Am 1. Oktober 2022 trat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft und sollte mit Ablauf des 7. April 2023 außer Kraft treten. Laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seien die bundesweit einheitlichen Vorgaben zum betrieblichen Corona-Infektionsschutz jedoch nicht mehr nötig. Er werde die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung daher zwei Monate früher als geplant und somit zum 2. Februar 2023 per Ministerverordnung aufheben.  Nach den in der Verordnung aufgeführten Regelungen hat der Arbeitgeber bis zum Außerkrafttreten auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung in einem betrieblichen Hygienekonzept die erforderlichen Schutzmaßnahmen festzulegen. Diese Maßnahmen sind an die betrieblichen Anforderungen, besondere tätigkeitsspezifische Infektionsgefahren und das regionale Infektionsgeschehen anzupassen und müssen auch während der Pausenzeiten sowie in den Pausenbereichen umgesetzt werden. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bzw. des Hygienekonzepts sind vor allem folgende Maßnahmen zu prüfen:

  • die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen zwei Personen
  • die Sicherstellung der Handhygiene,
  • die Einhaltung der Hust- und Niesetikette,
  • das infektionsschutzgerechte Lüften von Innenräumen,
  • die Verminderung von betriebsbedingten Personenkontakten,
  • das Angebot gegenüber Beschäftigten, geeignete Tätigkeiten in ihrer Wohnung auszuführen, wenn keine betriebsbedingten Gründe entgegenstehen,
  • das Angebot an Beschäftigte, die nicht ausschließlich von zuhause arbeiten, zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos sich regelmäßig kostenfrei durch In-vitro-Diagnostika zu testen.

Reichen bei Unterschreitung des Mindestabstands, bei tätigkeitsbedingten Körperkontakten oder gleichzeitigem Aufenthalt mehrerer Personen in Innenräumen technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht zum Schutz der Beschäftigten aus, muss der Arbeitgeber seinen Beschäftigten medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Atemschutzmasken zur Verfügung stellen. Dabei sollten die medizinischen Masken vorzugsweise nach der Europäischen Norm 14683:2019-10 gefertigt worden sein bzw. müssen die Arbeitgeber die im Anhang zur Verordnung aufgeführten Masken verwenden.

Zudem ist den Beschäftigten das betriebliche Hygienekonzept in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen.

Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Außerdem muss der Arbeitgeber dafür sorgen, dass die Beschäftigten im Rahmen einer arbeitsschutzrechtlichen Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an COVID-19 aufgeklärt und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung informiert werden.

Mehr hierzu erfahren Sie unter den FAQs auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.