Im Zuge der Öffnung der Speisengastronomie wurde im Rahmenkonzept Gastronomie geregelt, dass lediglich Hintergrundmusik erlaubt ist. Für etliche vollkonzessionierte Gaststätten, die ausschließlich Live-Konzerte veranstalten,  wurde damit die Frage aufgeworfen, ob sie dann überhaupt öffnen dürfen.

Der VEBWK stellte sich von Anfang an auf den Standpunkt, dass solche Lokale nach § 25 der 13. Bayerischen InfektionsschutzmaßnahmenVO als kulturelle Veranstalter in „sonst dafür geeigneten Örtlichkeiten“ zu behandeln sind.

Nun hat uns das KVR München nach Rücksprache mit dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst folgendes mitgeteilt:


„Aus Sicht des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst können auch Gaststätteninnenräume grundsätzlich als „sonst dafür geeigneten Örtlichkeiten“ im Sinne des § 25 Abs.1 der 13. BayIfSMV angesehen werden.

Ob ein konkreter Raum als geeignet anzusehen ist, richtet sich  nach den örtlichen Verhältnissen wie den baulichen Gegebenheiten und der Möglichkeit der Einhaltung von Schutzstandards (Lüftungssituation, Einhaltung der Abstände auch bei Zutritt und Verlassen des Veranstaltungsorts etc.).“

Veranstaltungen sind somit, sofern es sich um eine kulturelle Veranstaltung in einer sonst dafür geeigneten Örtlichkeit i.S.d. genannten Rechtsgrundlage handelt, unter Einhaltung der entsprechenden Hygienekonzepte möglich.

Darunter können dann, (soweit die Voraussetzungen erfüllt sind) auch Gaststätten fallen, die der Anzeigepflicht nach Art.19 LStVG unterliegen.

Für z.B. Schankwirtschaften gilt aber die Besonderheit, dass diese nur für die Dauer der jeweiligen (angezeigten) Veranstaltung die Innenräume öffnen dürfen.

Wie vor Corona besteht für Gaststätten, die keine Vergnügungsstätten sind oder Vergnügungsstätten, die andere Konzepte als genehmigt anbieten wollen, wieder eine Anzeigepflicht nach dem LStVG.“

Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen