Die Isolationspflicht bei Corona-Infektion wird für Bayern ab dem 16. November 2022 aufgehoben. Bislang hatten sich Corona-Infizierte nach einem positiven Testergebnis generell für mindestens fünf Tage in häusliche Isolation begeben müssen – und bis sie mindestens 48 Stunden symptomfrei sind, insgesamt bis zu einer Maximaldauer von 10 Tagen.

Die neue Allgemeinverfügung zu Schutzmaßnahmen bei positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Corona-Schutzmaßnahmen) tritt am Mittwoch (16. November 2022) in Kraft.

Was künftig gilt?

Betretungs- und Tätigkeitsverbote in medizinischen und pflegerischen Bereichen mit vulnerablen Personengruppen sowie in bestimmten Gemeinschaftsunterkünften. Beide gelten für mindestens fünf Tage. Die Schutzmaßnahmen gelten fort, bis mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit besteht. Sie enden jedoch auch bei symptomatischen Personen spätestens nach Ablauf von zehn Tagen.

Maskenpflicht für Infizierte

Positiv Getestete müssen sich zwar nicht mehr häuslich isolieren, aber außerhalb der eigenen Wohnung für einige Zeit lang eine Maske tragen. Die Maskenpflicht für positiv Getestete gilt grundsätzlich außerhalb der eigenen Wohnung für Erwachsene und Kinder ab sechs Jahren. Ausnahmen von der Maskenpflicht bestehen insbesondere im Freien, wenn ein Mindestabstand von 1,5Metern eingehalten werdenkann, sowie in Innenräumen, in denen sich keine anderen Personen aufhalten.

Maskenpflicht (mindestens medizinischer Mund-Nasen-Schutz) für Erwachsene und Kinder ab sechs Jahren. Empfohlen wird das Tragen einer FFP2-Maske.


Betretungs- und Beschäftigungsverbot für bestimmte Einrichtungen

Das grundsätzliche Betretungs-und Beschäftigungsverbot trifft in bestimmten Einrichtungen Besucherinnen und Besucher sowie das dort tätige Personal. Wer positiv getestet ist, darf nach wie vor nicht in medizinische und pflegerische Einrichtungen sowie in Obdachlosenunterkünfte, Gemeinschaftseinrichtungen für Asylbewerber und Justizvollzugsanstalten. Ausnahmen gelten für heilpädagogische Tagesstätten.

Das Tätigkeitsverbot gilt nicht in heilpädagogischen Tagesstätten sowie für Beschäftigte, Betreiber und ehrenamtlich Tätige von Krankenhäusern, von Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, von voll- und teilstationären Einrichtungen zur Unterbringung und Betreuung behinderter Menschen sowie von Rettungsdiensten, soweit die oben genannten Personen jeweils in Bereichen ohne vulnerable Personen eingesetzt sind.  


Was gilt, wenn ich bereits vor dem 16.11. positiv auf Corona getestet bin?

Die neuen Regelungen gelten ab dem 16.11. auch für positiv Getestete, die sich derzeit noch in Isolation befinden. Das heißt: Für sie endet die Isolationspflicht mit Inkrafttreten der neuen Allgemeinverfügung. An die Stelle der Isolationspflicht treten dann die neu geregelten Schutzmaßnahmen.


Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis

Arbeitgeber können, sobald die Änderung der Absonderungspflichten in Kraft tritt, auch COVID-19-infizierte Arbeitnehmer wieder zur Arbeitsleistung im Betrieb heranziehen. Eine Infektion ist auch nicht gleichzusetzen mit einer Erkrankung, die den Arbeitnehmer arbeitsunfähig machen würde. Zum Nachweis einer arbeitshindernden Erkrankung kann der Arbeitgeber ein ärztliches Attest verlangen.

Arbeitgeber können andererseits aus Gründen des Arbeitsschutzes darauf verzichten, infizierte Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung heranzuziehen. Ist der Arbeitnehmer aber arbeitswillig, führt das gegebenenfalls zu einer Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers ohne Arbeitsleistung. Alternativ ist die Weisung an Arbeitnehmer zulässig, bei eigener Kenntnis von einer eigenen Infektion im Betrieb eine Maske zu tragen und sich möglichst weitgehend von Arbeitskollegen fernzuhalten. Das kann als arbeitsschutzrechtliche Maßnahme verbindlich angeordnet werden. Infektionsdaten von Arbeitnehmern selbst zu erheben ist aber grundsätzlich nur auf freiwilliger Basis möglich.


Rechtsgrundlage

Quarantäne- und Isolationspflichten (Absonderungspflichten) werden in Bayern in der sogenannten Allgemeinverfügung Isolation (AV Isolation) geregelt.

Die neue AV wird auf der Webseite des StMGP veröffentlicht:

https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen/