Zur Bewältigung der Corona-Pandemie hat die VdPB den Pflegepool Bayern als Meldeplattform für Fachkräfte mit freien Kapazitäten eingerichtet. Gebraucht werden jedoch nicht nur Fachkräfte, sondern auch helfende Hände, welche die Pflegekräfte unterstützen. Damit sich die Pflegekräfte in Zeiten der Pandemie voll auf die medizinische Betreuung von Patienten bzw. Senioren konzentrieren können, versuchen – auf freiwilliger Basis – seit letzter Woche Fachkräfte aus dem Gastronomiegewerbe sie durch Tätigkeiten wie Reinigungsarbeiten, Betten machen, Servicetätigkeiten oder Arbeiten in der Küche bestmöglich zu entlasten.

Gerne informieren wir deshalb über den Aufruf des Dehoga Bayern in Kooperation mit dem Bayerischen Gesundheitsministerium:

Können Sie derzeit Mitarbeiter aus dem Hotel- oder Gaststättengewerbe, deren Einsatz derzeit nicht anderweit benötigt wird, für einen Einsatz über den Pflegepool Bayern der Vereinigung der Pflegenden (VdPB) in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern freistellen?

Aufgrund ihrer wertvollen Erfahrung im Bereich Dienstleistung und Hygiene für Servicedienste wird nun gezielt im Hotel- oder Gaststättengewerbe um Hilfe gebeten. Hierfür erhalten Sie als Arbeitgeber auf der Basis des Katastrophenschutzgesetzes auch einen entsprechenden finanziellen Ausgleich.

Freiwillige Personen aus dem Hotel- oder Gaststättengewerbe können sich über die Plattform www.pflegepool-bayern.de melden. Die Daten werden ausschließlich zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Rahmen des Katastrophenfalles weitergegeben. Die Verteilung der Freiwilligen auf Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen erfolgt ausschließlich durch die Führungsgruppen Katastrophenschutz. Darüber hinaus können die Freiwilligen auf einer interaktiven Bayernkarte einsehen, wo in Bayern aktuell Bedarf gemeldet ist, falls jemand über seine Region hinaus unterstützen möchte.

Erforderliche Mitgliedschaft für Freiwillige als „rechtliches Hilfskonstrukt“

Der Einsatz der Freiwilligen erfolgt auf der Grundlage des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes. Hierfür werden alle Freiwilligen gebeten, Mitglied in einer freiwilligen Hilfsorganisation, beispielsweise beim Bayerischen Roten Kreuz, zu werden. Das Bayerische Rote Kreuz (BRK) hat hierzu ein vereinfachtes Beitrittsverfahren speziell für die Pflegepoolkräfte ins Leben gerufen, das explizit den Rahmenbedingungen des Pflegepools angepasst wurde. Diese Mitgliedschaft ist projektbezogen für die Zeit der Pandemie und kostenlos, d. h. es fallen keine Mitgliedsbeiträge an und es besteht auch keine Verpflichtung eine Mindestanzahl an Einsatzstunden zu leisten.

Durch dieses „rechtliche Hilfskonstrukt“ in einer freiwilligen Hilfsorganisation, wie z. B. dem BRK, haben Arbeitnehmer für die Dauer des Einsatzes Ansprüche auf Freistellung von der Arbeitsleistung sowie auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts gegenüber ihren Arbeitgebern. Im Gegenzug können die Arbeitgeber das hierfür gezahlte Arbeitsentgelt von der freiwilligen Hilfsorganisation erstattet verlangen. Selbstständige und freiberuflich Tätige haben Ansprüche auf Ersatz des durch den Einsatz entstandenen Verdienstausfalls.

Es besteht insbesondere beim BRK keine Mindestdauer für eine Mitgliedschaft, vielmehr endet diese automatisch nach Beendigung der Corona-Pandemie. Bitte erläutern Sie interessierten Pflegepoolkräften, dass es sich beim Eintritt in eine Hilfsorganisation um ein „rechtlich notwendiges Konstrukt“ handelt, das lediglich dazu dient, den Freiwilligen die o.g. Rechte zuteilwerden zu lassen. Der Abruf von Freiwilligen aus dem Pflegepool ist grundsätzlich auch möglich, wenn noch keine Mitgliedschaft in einer freiwilligen Hilfsorganisation besteht. Vor Antritt des Einsatzes sollte jedoch diese Mitgliedschaft vorliegen. Grundsätzlich haben die Freiwilligen eigenständig dafür Sorge zu tragen, dass der Mitgliedsantrag der jeweiligen Hilfsorganisation, z. B. dem BRK, rechtzeitig vor Einsatzbeginn zugeht. Ein entsprechender Aufnahmeantrag beim BRK steht z. B. auf der Seite der Vereinigung der Pflegenden in Bayern unter den dort hinterlegten Downloads zur Verfügung.

Freiwillige ohne bestehendes Arbeitsverhältnis

Freiwillige, die nicht in einem Arbeitsverhältnis stehen und auch nicht selbstständig oder freiberuflich tätig sind, sind in den Einrichtungen anzustellen. Sie sind darauf hinzuweisen, dass sie für ihren Einsatz weder nach dem Bayerischen Katastrophenschutzgesetz noch aus den Mitteln der Hilfsorganisationen ein Entgelt erhalten. Als Mitglieder von freiwilligen Hilfs-Organisationen erwächst ihnen grundsätzlich kein Vergütungsanspruch. Auch das in einem solchen Arbeitsverhältnis gezahlte Entgelt kann nicht über die freiwillige Hilfsorganisation oder das Bayerische Katastrophenschutzgesetz refinanziert werden, sondern ist von den Krankenhäusern und Einrichtungen selbst zu tragen.

Krankenversicherung

Wenn der Einsatz im Rahmen des Pflegepools und des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes stattfindet, bleiben die eingesetzten Freiwilligen im Rahmen ihrer bestehenden Krankenversicherung krankenversichert. Sie sind gesetzlich unfallversichert. Der Haftpflichtversicherungsschutz der Krankenhäuser oder Einrichtungen, in denen der Einsatz stattfindet, wird auf die eingesetzten Freiwilligen erstreckt.

Weitere Antworten zu wichtigen Fragen den Pflegepool betreffend, wie zum Beispiel zum Thema Pflegepooleinsatz während Kurzarbeit, finden Sie hier.