20 Mai 2021

FAQ

Allgemein

Oberstes Gebot ist die Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m in allen Gemeinschaftsbereichen einschließlich der sanitären Einrichtungen sowie beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten und auf Fluren, Gängen, Treppen und im Außenbereich. Dies gilt für Gäste und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Nach Möglichkeit soll die Bewegungsrichtung beim Betreten und Verlassen von Räumen vorgegeben sein.

Einzuhaltende Abstände im Zugangs- und gegebenenfalls Wartebereich sind entsprechend kenntlich zu machen.

 

Ja. FAQ's zu Tagungen und Veranstaltungen finden Sie HIER

 

Testpflicht

Bei einem Inzidenzwert über 35 muss jeder Gast bei Anreise einen negativen Test vorlegen, sofern er nicht genesen und nicht getestet ist.

Die Testpflicht gilt sowohl für touristische als auch beruflich veranlasse Übernachtungen ab 6 Jahre

Dabei muss es sich um ein negatives Ergebnis eines vor höchstens 48 Stunden vorgenommenen PCR-Tests, oder vor höchstens 24 Stunden vorgenommenen POC-Antigentests oder eines aktuellen Selbsttests unter Aufsicht in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 handeln.

Liegt der Inzidenzwert über 35 bedürfen Gäste zusätzlich für jede weiteren 72 Stunden eines Testnachweises.

Keinen Test brauchen geimpfte und genesene Personen:
Gemäß § 1a der 12. BayIfSMV in Verbindung mit § 3 und § 7 der SchAusnahmV sind geimpfte und genesene Personen vom Erfordernis des Nachweises eines negativen Testergebnisses ausgenommen. Als geimpft gelten Personen, die vollständig gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff geimpft sind, über einen Impfnachweis in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügen und bei denen seit der abschließenden Impfung mindestens 14 Tage vergangen sind. Als genesen gelten Personen, die über einen Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügen, wenn die zugrundeliegende Testung mittels PCR-Verfahren erfolgt ist und mindestens 28 Tage, höchstens aber sechs Monate zurückliegt. Sowohl genesene als auch geimpfte Personen dürfen keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARSCoV-2 aufweisen. Bei Ihnen darf zudem keine aktuelle Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nachgewiesen sein. Geimpfte bzw. genesene Personen haben vor der Nutzung eines testabhängigen Angebotes einen Impfnachweis bzw. einen Genesenennachweis im Sinne der SchAusnahmV vorzulegen.

Ebenfalls keinen Test benötigen Kinder unter 6 Jahre.

Wenn die Inzidenz 3 Tage über 35 ist dann müssen sich die Gäste ab dem übernächsten Tag (also insgesamt nach 5 Tagen) dann alle 3 Tage testen lassen, sofern sie nicht geimpft oder genesen sind.

Selbsttest

Kann der Gast keinen Testnachweis vorzeigen, ist vor Ort unter Aufsicht des Betreibers zu testen; bei positivem Selbsttest erfolgt möglichst eine gezielte Information der Betroffenen durch die Betreiber (Verweis auf Arzt ggf. notwendigem Verhalten wie Vermeidung von Kontakten, Rückkehr auf direktem Weg nach Hause, Absonderung, Nachholung PCR-Test). Diese Testnachweise können dann innerhalb von 24 Stunden ab Vornahme der Testung auch für andere Angebote genutzt werden. Besondere bundesrechtliche Anforderungen an die fachliche Eignung der testenden bzw. aufsichtführenden Person bestehen nicht.

Weitere Testmethoden:

Die Testung kann mittels der folgenden Testmethoden durchgeführt werden:

  • PCR-Tests können insbesondere im Rahmen der Jedermann-Testungen nach BayerischemTestangebot in lokalen Testzentren und bei niedergelassenen Ärzten erfolgen. hierbei wird dann ein Testnachweis durch den Leistungserbringer ausgestellt und vor Wahrnehmungdes testabhängigen Angebotes vorgezeigt.
  • Antigen-Schnelltests zur professionellen Anwendung („Schnelltests“) müssen von medizinischen Fachkräften oder vergleichbaren, hierfür geschulten Personen vorgenommen oder überwacht werden. Dies ist grundsätzlich bei den lokalen Testzentren, den Apotheken und den vom Öffentlichen Gesundheitsdienst beauftragten Teststellen möglich, aber auch imRahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes oder am Ort des testabhängigen Angebotes, sofern er von medizinischen Fachkräften oder vergleichbaren, hierfür geschulten Personen vorgenommen wird. Bei positivem Ergebnis eines vor Ort von Fachkräften oder geschultem Personal durchgeführten Schnelltests darf die Unterkunft nichtbezogen werden und es besteht mit der Mitteilung des positiven Ergebnisses eine Absonderungspflicht (Isolation). Die betreffende Person muss sich beim Gesundheitsamtmelden, welches dann über das weitere Vorgehen informiert. Gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 1 IfSGbesteht eine Meldepflicht der feststellenden Person hinsichtlich des positivenTestergebnisses an das zuständige Gesundheitsamt

    Um als beauftragte Teststelle zu fungieren, müssen sich die Betriebe auf der Homepage des
    StMGP registrieren

Nähere Infos zur Ausstellung von Testnachweisen finden Sie HIER

Die Schüler in Bayern erhalten bei Teilnahme an den regelmäßigen Selbsttestungen in der Schule einen Testpass ausgestellt. In diesem wird die Vornahmen des jeweiligen Selbsttests vermerkt mit Datum und mindestens Handzeichnung der beaufsichtigenden Lehrkraft. Dieser Schulpass gilt als Nachweis einer negativen Testung im Rahmen dere testabhängigen Angebote.

Alternativ reicht auch die Vorlage eines aktuellen Schülerausweises, da für Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen eine Ausnahme von der Testpflicht gilt.

Für die Ferienzeit gilt eine Kulanzregelung d.h. die Schüler brauchen auch in den Ferien keinen Test zu absolvieren.

JA
Unter einer Inzidenz von 35 entfällt die Testpflicht

Nach der 14. BayIfSMV sind Anbieter, Veranstalter und Betreiber zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise (3G)  verpflichtet. Ist vom Anbieter, Veranstalter oder Betreiber ein Infektions-
schutzkonzept zu erstellen, hat dieses Ausführungen zu enthalten, wie eine Überprüfung effektiv sichergestellt werden kann. Die Nachweise sind möglichst vollständig zu kontrollieren.
Nur in Einzelfällen, in denen eine vollständige Kontrolle aus Gründen des Betriebsablaufs, tatsächlicher Begebenheiten oder aus sonstigen faktischen Gründen nicht zumutbar erscheint, kann auf strukturierte und effektive Stichproben zurückgegriffen werden. Im Rahmen der Überprüfung ist eine Einsicht durch den Anbieter, Veranstalter oder Betreiber in den vorgelegten Nachweis mit anschließender Plausibilitätskontrolle ausreichend. Sollten an der Identität der betroffenen Person Zweifel bestehen, hat sich diese durch amtliche Ausweisdokumente zu legitimieren, sodass auch die persönliche Identität abgeglichen werden kann. Eine Dokumentation der entsprechenden Daten der Gäste, Besucher oder Nutzer ist nicht erforderlich. Bei dem Verdacht einer Unrichtigkeit bzw. Ungültigkeit des vorgelegten Nachweises ist der Einlass zu verwehren, wenn nicht die betroffene Person sich einer Vor-Ort-Testung unterzieht.

NEIN

Es besteht keine Dokumentationspflicht der Kontrolle des Impfausweises bzw. der Bescheinigung, dass jemand genesen ist.
Eine Kopie wäre ohnehin nur (am besten schriftlich) mit Erlaubnis möglich.

JA, bei einer Inzidenz ab 35.

Ein aktueller Testnachweis wird auch für die Nutzung zahlreicher weiterer Angebote, etwa im touristischen und gastronomischen Bereich, erforderlich sein, sodass die Feriengäste solche ohnehin regelmäßig vornehmen lassen werden.

Zeigt ein Selbsttest ein positives Ergebnis an, ist der betroffenen Person der Zutritt zu verweigern. Die betroffene Person sollte sich sofort absondern, alle Kontakte so weit wie möglich vermeiden und über den Hausarzt, das Gesundheitsamt oder die Rufnummer 116 117 der Kassenärztlichen Vereinigung einen Termin zur PCR-Testung vereinbaren.

Bei positivem Ergebnis eines vor Ort von Fachkräften oder geschultem Personal durchgeführten Schnelltests darf die Veranstaltung nicht besucht werden und es besteht mit der Mitteilung des positiven Ergebnisses eine Absonderungspflicht (Isolation). Die betreffende Person muss sich beim Gesundheitsamt melden, welches dann über das weitere Vorgehen informiert. Gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 1 IfSG besteht eine Meldepflicht der feststellenden Person hinsichtlich des positiven Testergebnisses an das zuständige Gesundheitsamt.

Sollte der Gast an Covid19 plötzlich erkranken, ist sein Aufenthalt umgehend in ein Isolationszimmer zu verlegen, um seine Familie, andere Gäste sowie Mitarbeiter entsprechend zu schützen und so zu verhindern, dass er den Virus an andere Mitmenschen überträgt. Im Anschluss wird der zuständige Arzt bzw. die gesundheitliche Behörde, mit dem das Hotel entsprechend zusammenarbeitet, kontaktiert und übernimmt ab da die weitere Vorgehensweise in Übereinstimmung mit den gesetzlichen medizinischen Richtlinien.

JA

Ab 11.10.2021 werden diese dann allerdings kostenpflichtig.

Antigen-Schnelltests in den lokalen Testzentren, den Apotheken und den vom Öffentlichen Gesundheitsdienst beauftragten Teststellen sind für alle asymptomatischen Personen kostenfrei, auch für inländische und ausländische Gäste (§ 4a TestV).

Für die Teilnahme am öffentlichen Leben ist in vielen Bereichen derzeit ein negativer Coronatests die Voraussetzung, es sei denn man gilt als vollständig Geimpft oder Genesen. Da gerade auf dem Land noch nicht ausreichend Teststationen verfügbar sind bzw. die Öffnungszeiten dieser Zentren zeitlich beschränkt sind, besteht künftig die Möglichkeit, dass wo immer auch Selbsttests unter Aufsicht oder Durchführung von geschultem Personal stattfinden, dort auch Testzertifikate ausgestellt werden können, die auch in anderen Bereichen Gültigkeit besitzen.

Das Gesundheitsministerium hat in einem Schreiben ein Muster für einen solchen, analogen Testnachweis übermittelt, auf das auch der bayerische Wirtschaftsminister in einem Schreiben hingewiesen hat.

  • In Einrichtungen mit Testpflicht (Einkaufen, Friseurbesuch, Zoobesuch, Hotels, Restaurants, Pflegeeinrichtungen etc.) können Tests vor Ort unter Aufsicht erbracht werden und anschließend ein Testnachweis erstellt werden. Die Testnachweise können dann innerhalb von 24 Stunden ab Vornahme der Testung auch für andere testgebundene Angebote genutzt werden. Besondere Anforderungen an die fachliche Eignung der testenden oder aufsichtführenden Personen bestehen nicht
  • Im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes kann ein Testnachweis nur dann ausgestellt werden, wenn die Testung durch Personal durchgeführt bzw. beaufsichtigt wird, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt. 
  • Ärzte, Testzentren und weitere beauftragte Leistungserbringer können den Testnachweis ohne weitere Anforderungen erstellen.
Ausgestaltung des zu überprüfenden / auszustellenden Testnachweises

Bis zur verbindlichen Vorgabe durch den Bund gibt es ein bayerisches Formular mit empfehlendem Charakter.
Hier finden Sie das Muster für den anlalogen Testnachweis

Es gibt keine Impfpflicht bei Sars-CoV-2. Ein Arbeitgeber kann Arbeitnehmer daher in der Regel nicht verpflichten, sich impfen zu lassen.

Verschiedene Rechtsansichten

Eine andere Frage ist es jedoch, ob der Arbeitgeber Nicht-Geimpften den Zugang zum Betrieb verweigern kann. Dazu gibt es unterschiedliche Rechtsauffassungen.

Einige Rechtsexperten sind der Meinung, der Arbeitgeber dürfe den Zugang im Wege des Hausrechts zum Betrieb beschränken.

Welche Folgen hat das dann?

Entweder der Arbeitgeber bietet Homeoffice an, sofern die geschuldete Arbeit auch dort erbracht werden kann; ist dies nicht möglich, dann ist der Arbeitgeber trotzdem verpflichtet, das Gehalt zu zahlen, wenn er dem Arbeitnehmer den Zugang zum Betrieb untersagt.

Andere Rechtsexperten betonen darüber hinaus, dass Beschäftigte nicht deswegen benachteiligt werden dürften, weil sie ihr Recht, sich nicht impfen zu lassen, wahrnehmen. Höchstwahrscheinlich würden die Gerichte in diesem Fall den Arbeitgeber zur Weiterzahlung der Vergütung auch ohne Arbeitsleistung verurteilen

Fazit: Eine grundsätzliche Zugangsbeschränkung für Menschen, die ihren Anspruch auf Impfung nicht wahrnehmen wollen, ist also schwierig durchzusetzen.

Was hingegen nach Einschätzung des Fachanwalts zulässig sein dürfte: «Arbeitgeber, bei denen die Belegschaft derzeit im Homeoffice arbeitet, werden wohl sagen können, dass nur Teams, in denen alle doppelt geimpft sind, in den Betrieb kommen und dort gemeinsam arbeiten dürfen.» Die übrigen Mitarbeitenden müssten dann zum Beispiel weiter im Homeoffice arbeiten, bis sie ebenfalls doppelt geimpft sind oder die Homeoffice-Pflicht aufgehoben wird. (dpa)

 

Maskenpflicht

  • Gäste (touristische und geschäftliche) müssen im Innenbereich ab dem 6. Geburtstag eine medizinische Maske tragen.
  • Vermieter und Personal müssen eine eine medizinische Gesichtsmaske tragen.
    Soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.

Das Abnehmen der Maske ist zulässig, solange es zu Identifikationszwecken oder zur Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung oder aus sonstigen zwingenden Gründen erforderlich ist.

  • Ausgenommen von der Maskenpflicht für Gäste ist die eigene Wohneinheit; die Maskenpflicht entfällt außerdem für Gäste am Tisch des Restaurantbereichs
  • Kinder bis zum sechsten Geburtstag müssen gar keine Maske tragen.

 

 

Wellness

JA: Badeanstalten, Hotelschwimmbäder, Thermen, Wellnesszentren, Saunen und Solarien dürfen unter den Auflagen des Rahmenhygienekonzepts der Kureinrichtungen für Hotelgäste und externe Gäste geöffnet werden. 

Folgende Regelungen müssen beachtet werden:

  1. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz ab 35 müssen die Besucher in geschlossenen Räumen einen Impf-, Genesenen- oder negativen Test vorlegen.
  2. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
  3. In Nassbereichen (Duschen, WCs, Saunen, Schwimmhallen mit Aufenthaltsbereichen und Schwimmbecken) kann auf die Verwendung einer Maske verzichtet werden.
 

In den Saunakabinen sollen Gäste, die nicht einem Hausstand angehören, einen Mindestabstand von 1,5 m einhalten. Gäste sollten auf einer Unterlage sitzen.

Saunakabinen sollten aus infektiologischen Gründen nur mit einer Temperatur von mindestens 60 Grad Celsius in Betrieb genommen werden.

Aufgüsse sollten ohne Aufgussverteilung (Wedeln) stattfinden. Es ist auf eine regelmäßige Durchlüftung und einen entsprechenden Luftaustausch in den Saunaanlagen zu achten.

Dampfbäder und Infrarotkabinen sollten aus infektiologischen Gründen generell (auch in Hotels) geschlossen bleiben.

Die Zulässigkeit von Massagebehandlungen und Beauty-Anwendungen richtet sich nach den für diese Anwendungen geltenden Rechtsvorschriften.

Die danach zulässigen körpernahen Dienstleistungen sind auch in den Beherbergungsbetrieben zulässig.

Die nach der geltenden Rechtslage vorgegebenen Sicherheitsmaßnahmen (z. B. Maskenschutz) sind einzuhalten. Der Zugang wird über Vorabterminierung gesteuert.

Ab einem Inzidenzwert von 35 ist ein negativer Test erforderlich, sofern der Gast nicht geimpft bzw. genesen ist.

Für die Benutzung des Wellnessbereich ist ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35 ein tagesaktueller negativer Selbst- oder Schnelltest oder gültiger PCR-Test (nicht älter als 48 Stunden) vorzulegen. Ausgenommen davon sind vollständig geimpfte und genesene Personen (3G-Regel).

 

Bewirtung

NEIN

Ausnahme: Gäste bestellen während des Abendessens z. B. einen Cocktail und lassen sich diesen an den Tisch bringen. Eine generelle Öffnung ist derzeit jedoch nicht möglich, weil nur eine Verflegung der Hausgänste zulässig ist und der Barbetrieb nicht zur Verpflegung gehört.

JA

Offene und Selbstbediensungsbuffets sind möglich.

Ja, wenn das Hotelrestaurant auch anderen Gästen offen steht, bedürfen nicht geimpfte bzw. genesene einen Test, sofern die 7-Tage Inzidenz 35 überschritten hat (Ausnahme: geimpfte und genesene)

 

Kontaktbeschränkungen

JA, da mit Inkrafttreten der 14. InfektionsschutzmaßnahmenVO sämtliche Kontaktbeschränkungen weggefallen sind.

Die Unterbringung in den Matratzenlagern/ Mehrbettzimmern ist zulässig, da mit Inkrafttreten der 14. BayIfSMV am 02.09.21 die Kontaktbeschränkungen entfallen.