Allgemeines

Es gibt keine Beschränkung der Gästezahl

Es gibt keine coronabedingte Sperrzeit.

  • Gäste sind darüber zu informieren, dass der Zutritt nur negativ Getesteten (PCR-Test), Geimpften oder Genesenen offen steht
  • Gäste sind darüber zu informieren, dass sie nicht bewirtet werden dürfen, wenn Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus wie Atemnot, neu auftretenden Husten, Fieber und Geruchs- und Geschmacksverlust aufweisen. Bei ihnen darf zudem keine aktuelle Infektion mit dem Coronavirus CSARS-CoV-2 nachgewiesen sein.
  • Gäste sind über die Reinigung der Hände unter Bereitstellung von Desinfektionsmöglichkeiten oder Handwaschgelegenheiten mit Seife und fließendem Wasser zu informieren.

Das individuelle Infektionsschutzkonzept hat für alle geschlossenen Räumlichkeiten zwingend ein Lüftungskonzept zu enthalten. Sicherzustellen sind die für ein infektionsschutzgerechtes Lüften notwendigen Luftwechselraten.
Beim Betrieb von Lüftungsanlagen und Raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) ist sicherzustellen, dass diese infektionsschutzgerecht betrieben werden. Die optimale Funktionsfähigkeit des Lüftungssystems insbesondere im Hinblick auf die Zuführung von einem möglichst hohen Anteil an (Außen-)Frischluft während des Betriebs und die Wirksamkeit und Pflege von Filteranlagen ist zu gewährleisten. Verwiesen wird auf die diesbezüglichen Empfehlungen des Umweltbundesamtes (UBA) und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). Es sind die jeweils aktuellen Empfehlungen zu berücksichtigen.

Die einschlägigen Bestimmungen des Arbeitsstättenrechts ASR A3.6 „Lüftung“ und Abschnitt 4.2.3 „Lüftung“ der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel sind zu beachten.

Ja

Die Betriebe erstellen ein individuelles Infektionsschutzkonzept unter Berücksichtigung von Mitarbeitern und Gästen und unter Beachtung der geltenden Rechtslage sowie der arbeitsmedizinischen Schutz- und Vorsorgeregelungen.
Das individuelle Infektionsschutzkonzept ist auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen

Dazu hat uns das Bayerische Wirtschaftsministerium mitgeteilt:

"Das BMWi hat uns gegenüber bestätigt, dass Betriebe eine uneingeschränkte Schadensminderungspflicht haben, wenn – wie gegenwärtig der Fall – keine Schließungsanordnungen bestehen. Die freiwillige, vorübergehende Schließung ist hinsichtlich der wirtschaftlichen Konsequenzen nicht von Betriebsferien zu unterscheiden. Die daraus resultierenden Umsatzeinbußen sind nach Ziffer 1.2 der FAQ der Ü3 Plus aber gerade nicht Corona-bedingt und daher im Rahmen der Feststellung der Antragsberechtigung auch nicht zu berücksichtigen."

 

 

Testkonzept

Wenn der Besucher/Beschäftigte/Betreiber/ehrenamtlich Tätige mit Kundenkontakt weder vollständig geimpft noch genesen ist. Das gilt unabhängig von der Inzidenz.

Ausnahmen gelten für die Durchführung nötiger beruflicher  Tätigkeiten.

PCR-Test, PoC-PCR-Test oder ein Test mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplikfikationstechnik, der höchstens 48 Stunden alt ist

Beschäftigte mit Kundenkontakt, die keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen, müssen einen PCR Testnachweis an mindestens zwei verschiedene Tage pro Woche vorlegen.

 

Mund-Nasenbedeckung?

Nein, da die 3G plus-Regelung sowohl für Besucher als auch Beschäftigte gilt.

Personal mit Kundenkontakt braucht keinen Mund-/Nasenschutz zu tragen, da für sie die 3G plus-Regelung gilt.

Personal ohne Kundenkontakt: Die Maskenpflicht entfällt jedenfalls für das Personal ohne Kundenkontakt an einem festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Ein fester Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz ist ein Platz, der vom zuständigen Verantwortlichen zugewiesen worden ist (beispielsweise ein nur in der Küche eingesetzter Mitarbeiter; nicht jedoch
Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt). Weitergehende Pflichten zum Tragen von Gesichtsmasken bleiben unberührt.

Bei Live-Auftritten von Darbietenden entfällt die im Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen vorgesehene Maskenpflicht für Gäste und Darbietende nur dann, wenn auch die Darbietenden den Nachweis erbringen, dass sie geimpft oder genesen sind oder einen schriftlichen oder elektronischen negativen Testnachweis hinsichtlich einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 aufgrund eines PCR-Tests, PoC-PCR-Tests oder eines Tests mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde, erbringen. Arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen bleiben unberührt.

 

Abstandsregel?

Nein, da für sie die 3G plus-Regelung gilt.

Der Abstand zwischen Servicepersonal und Gästen sollte ebenfalls 1,5 m betragen. Zur Sicherstellung des empfohlenen Mindestabstands zwischen Gast und Servicepersonal sind auch Abstriche im Service hinzunehmen.
Bei den Serviceprozessen wird darauf geachtet, dass Speisen und Getränke ohne zusätzliche Gefährdung zum Gast gehen.

 

Musik, Tanz und Live-Auftritte

Ja.

Die Beschränkungen in der "normalen" Gastronomie im Hinblick auf Tanzen und die Musikbeschallung gelten in Diskotheken und Clubs nicht.

Bei Live-Auftritten von Darbietenden entfällt die im Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen vorgesehene Maskenpflicht für Gäste und Darbietende nur dann, wenn auch die Darbietenden den Nachweis erbringen, dass sie geimpft oder genesen sind oder einen schriftlichen oder elektronischen negativen Testnachweis hinsichtlich einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 aufgrund eines PCR-Tests, PoC-PCR-Tests oder eines Tests mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde, erbringen. Arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen bleiben unberührt.

 

Kontaktdatenerfassung/Überprüfung 3G

Die erhobenen Daten sind stichprobenartig darauf zu überprüfen, ob die angegebenen Kontaktdaten vollständig sind und ob diese offenkundig falsche Angaben enthalten (Plausibilitätsprüfung). Gegebenenfalls sind die Gäste zur Nachbesserung bzw. Korrektur aufzufordern.

Nach der 14. BayIfSMV sind Betreiber zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet. Ist vom Betreiber ein Infektionsschutzkonzept zu erstellen, hat dieses Ausführungen zu enthalten, wie eine Überprüfung effektiv sichergestellt werden kann. Die Nachweise sind, soweit es die räumliche Situation zulässt, möglichst vor Betreten des Betriebs vollständig zu kontrollieren. Im Rahmen der Überprüfung ist eine Einsicht durch den Anbieter, Veranstalter oder Betreiber in den vorgelegten Nachweis mit anschließender Plausibilitätskontrolle ausreichend. Sollten an der Identität der betroffenen Person Zweifel bestehen, hat sich diese durch amtliche Ausweisdokumente zu legitimieren, sodass auch die persönliche Identität abgeglichen werden kann. Eine Dokumentation der entsprechenden Daten der Gäste, Besucher oder Nutzer ist nicht erforderlich.

Bei dem Verdacht einer Unrichtigkeit bzw. Ungültigkeit des vorgelegten Nachweises ist der Einlass zu verwehren.

Nicht ausreichend ist, wenn der Gast auf einem Zettel beispielsweise nur ankreuzt, dass er geimpft, genesen bzw. getestet ist.