Für den Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur

Geschlossene Gesellschaften sind nicht nur Familienfeiern

VEBWK — Fri, 17 Feb 2012 15:38:26 +0000

Mit seiner Entscheidung vom 31.1.2012 hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof (Az.: 26-VII-10) eine Popularklage gegen das Gesundheitsschutzgesetz abgewiesen. Er stellte fest, dass es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist, dass das gesetzliche Rauchverbot in Gaststätten und Vereinsräumlichkeiten auch für Rauchervereine und Raucherclubs gilt, soweit nicht Einlass im Rahmen einer geschlossenen Gesellschaft gewährt wird.

Diese Entscheidung ging groß durch alle Medien.

Liest man sich Urteilsbegründung allerdings genauer durch, so kann man darin auch positive Ausführungen zur geschlossenen Gesellschaft ableiten.

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Informationspflicht in der Kritik

VEBWK — Fri, 17 Feb 2012 15:37:46 +0000

Pressemitteilung 16. Februar 2012

Der schmale Grat zwischen Panikmache und Verbraucherinformation

Der aktuelle Hygieneskandal bei Müller – Brot im Landkreis Freising bewegt die Gemüter. Die Opposition im Landtag wetzt die Messer und wirft dem zuständigen Umwelt- und Gesundheitsministerium Nachlässigkeit im Umgang mit der frühzeitigen Information der Verbraucher vor. Der bayerische Umweltminister Marcel Huber hält dagegen: „Es müsse zwischen der Information der Verbraucher und dem Fortbestand des Betriebs und der Arbeitsplätze abgewogen werden. Wenn keine Gesundheitsgefahr besteht, kann eine Information der Öffentlichkeit nur nach strenger Güterabwägung erfolgen“ , so der Minister gegenüber dem Bayerischen Rundfunk. Dieser Aussage Hubers schenkt der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK e.V.) besondere Aufmerksamkeit, denn hier werden Parallelen zur heftig diskutierten Hygieneampel in der Gastronomie erkennbar.

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Wirtshaussterben

VEBWK — Fri, 17 Feb 2012 15:37:26 +0000

Bayerns Wirtshäuser sterben langsam aus. In knapp einem Viertel aller bayerischen Gemeinden klafft bereits heute ein gastronomisches Loch. Besonders prekär ist die Situation in Franken, wo es bereits heute schon regelrechte wirtshausfreie Zonen gibt. Die Stammtischkultur bricht in sich zusammen durch den Wegzug einer ganzen Generation.

Die Gründe sind vielfältig. Demographischer Wandel, Arbeitslosigkeit, Rückzug ins Private, Rauchverbot, Konkurrenz durch Vereinsheime, Nachwuchsprobleme, unzählige pseudogastronomische Veranstaltungen im Sommer, Verlust dörflicher Identität usw.

Hierzu ein schöner Bericht in der Abendschau:

http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/abendschau/wirtshaussterben_eichstaett_studie100.html

Rolf Linsler: Große Koalition der Verhinderer bricht Versprechen beim Rauchverbot

VEBWK — Fri, 17 Feb 2012 15:37:04 +0000

(Pressemitteilung Linkspartei) Nachdem bei der heutigen Landtagssitzung die Debatte über den Antrag der LINKEN zum Rauchverbot vertagt worden ist, erklärt der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler:

“Wir wollen Nichtraucher schützen, aber ohne gleichzeitig die Existenz vieler Wirte zu runinieren. Wir wollen keinen ideoligischen Übereifer, sondern auf gute saarländische Art auch einmal fünfe gerade sein lassen. Deshalb wollen wir zurück zur ursprünglichen Regelung des Rauchverbots. Das totale Rauchverbot, das Jamaika eingeführt hat, hat die SPD genau wie wir von Anfang an abgelehnt.

>> bitte weiterlesen – Quelle: SaarlandPolitik

Das beste Konjunkturpaket, das es je gab

VEBWK — Fri, 17 Feb 2012 15:36:50 +0000

Reduzierte Mehrwertsteuer für Hotelbetriebe: Auch das regionale Handwerk und die Zulieferer profitieren – Von Ulrich N. Brandl

Eines will ich gleich zu Beginn klarstellen: Nicht nur mir, sondern all meinen Kollegen wäre eine Reform aus einem Guss, die unter anderem auch die Herstellung von Wettbewerbsgleichheit für die Gastronomie beinhaltet, lieber gewesen. Dazu hätte gehört, dass alle bereits reduzierten Mehrwertsteuersätze zur Diskussion gestellt und darüber hinaus Bereiche, auf die der volle Mehrwertsteuersatz erhoben wird, hinterfragt werden. Dadurch wäre nicht ein einzelner Wirtschaftszweig im Fokus gestanden und eine umfassende Reform wäre besser erklärbar gewesen. Die gab es aber nicht.

Am 1. Januar 2010 wurde dann die Umsatzsteuer für Beherbergungsdienstleistungen auf sieben Prozent reduziert. Bedingt durch eine an Schäbigkeit kaum zu überbietende Pressekampagne mancher Journalisten, in der Tatsachen ganz offenbar bewusst falsch dargestellt oder einfach negiert wurden, ist in der Öffentlichkeit das Bild von Klientelpolitik und Steuergeschenken gezeichnet worden, das mit der Wirklichkeit nichts zu tun und die nachweisbare Wettbewerbsverzerrung auf deutscher und europäischer Ebene völlig außer Acht gelassen hat.

>> bitte weiterlesen – Quelle: Bayernkurier

FDP startet Bierdeckel-Aktion gegen Rauchverbot

VEBWK — Fri, 17 Feb 2012 15:36:10 +0000

Das von Rot-Grün in NRW geplante Rauchverbot in Kneipen will die FDP noch mit einer Bierdeckel-Aktion verhindern. Mit Beginn der Karnevalswoche startete die FDP-NRW am Montag laut Mitteilung eine landesweite Kampagne. 500.000 Bierdeckel mit der Aufschrift “Grün-Rotes Rauchverbot ist der sichere Kneipentod” wollen die Liberalen verteilen.

>> bitte weiterlesen – Quelle: DerWesten

Rolle rückwärts beim Rauchverbot?

VEBWK — Fri, 17 Feb 2012 15:35:49 +0000

Es ist eine unendliche Geschichte: Am 1. Dezember 2011 ist die allerletzte Zigarette aus saarländischen Gaststätten verschwunden. Das Nichtraucherschutzgesetz war am 10. Februar 2010 mit den Stimmen der Jamaika-Koalition vom Landtag verabschiedet worden. Nun steht das Thema wieder zur Debatte.

(14.02.2012) „Wir wollen, dass es wieder Nebenräume gibt, wo das Rauchen möglich ist“, sagt Heinz Bierbaum, der parlamentarische Geschäftsführer der Linken. Auch für kleine und inhabergeführte Gaststätten sollen die Verbote wieder gelockert werden. Seine Fraktion wird am Mittwoch einen Gesetzentwurf in den Landtag einbringen, der für Zündstoff sorgt.

>> bitte weiterlesen – Quelle: SR online.de

Kirche ist nicht die einzige moralische Instanz

VEBWK — Fri, 17 Feb 2012 15:35:26 +0000

Am Gründonnerstag steigt wieder ein kollektiver Kirchenaustritt in Mainz

Gottlose kann es gar nicht genug geben. Findet zumindest Thorsten Barnickel, zweiter Vorsitzender der Mainzer Regionalgruppe der Giordano-Bruno-Stiftung (GBS). Mit dem Onlinemagazin Ficko plant die Gruppe eine Neuauflage der kollektiven Kirchenaustrittsaktion von 2011.

Gerade mal 35 Willige hatten sich damals im Standesamt getroffen und unter Jubelrufen ihren Austritt zelebriert. Wie viele Ungläubige sich diesen Gründonnerstag treffen, steht in den Sternen, denn die Planungen haben erst begonnen.

>> bitte weiterlesen – Quelle: Frankfurter Rundschau

PAFFEN TROTZ RAUCHVERBOT

VEBWK — Fri, 17 Feb 2012 15:34:54 +0000

TV Bericht über die Elektro-Zigarette bei Spiegel TV

http://www.zigaretten-liquid.de/elektro-zigarette-paffen-trotz-rauchverbot-spiegel-tv/

Diskussion um Alkoholverbot auf Karnevalswagen in Essen

VEBWK — Fri, 17 Feb 2012 15:34:36 +0000

Essen. Alkohol, Tabak und Karneval – nicht bei allen Narren kommt dieser Dreiklang an. Anders als in Duisburg sind in Essen Alkohol und Tabak für Karnevalisten und deren Gäste auf den Wagen nicht verboten. Während die einen das begrüßen, finden andere Karnevalisten wie Sigrid Notthoff, dass es auch “ohne” geht.

>> bitte weiterlesen – Quelle: DerWesten