Für den Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur

Rolf Linsler: Große Koalition der Verhinderer bricht Versprechen beim Rauchverbot

17. Februar 2012 von VEBWK | kein Kommentar

(Pressemitteilung Linkspartei) Nachdem bei der heutigen Landtagssitzung die Debatte über den Antrag der LINKEN zum Rauchverbot vertagt worden ist, erklärt der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler:

“Wir wollen Nichtraucher schützen, aber ohne gleichzeitig die Existenz vieler Wirte zu runinieren. Wir wollen keinen ideoligischen Übereifer, sondern auf gute saarländische Art auch einmal fünfe gerade sein lassen. Deshalb wollen wir zurück zur ursprünglichen Regelung des Rauchverbots. Das totale Rauchverbot, das Jamaika eingeführt hat, hat die SPD genau wie wir von Anfang an abgelehnt.

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Das beste Konjunkturpaket, das es je gab

17. Februar 2012 von VEBWK | kein Kommentar

Reduzierte Mehrwertsteuer für Hotelbetriebe: Auch das regionale Handwerk und die Zulieferer profitieren – Von Ulrich N. Brandl

Eines will ich gleich zu Beginn klarstellen: Nicht nur mir, sondern all meinen Kollegen wäre eine Reform aus einem Guss, die unter anderem auch die Herstellung von Wettbewerbsgleichheit für die Gastronomie beinhaltet, lieber gewesen. Dazu hätte gehört, dass alle bereits reduzierten Mehrwertsteuersätze zur Diskussion gestellt und darüber hinaus Bereiche, auf die der volle Mehrwertsteuersatz erhoben wird, hinterfragt werden. Dadurch wäre nicht ein einzelner Wirtschaftszweig im Fokus gestanden und eine umfassende Reform wäre besser erklärbar gewesen. Die gab es aber nicht.

Am 1. Januar 2010 wurde dann die Umsatzsteuer für Beherbergungsdienstleistungen auf sieben Prozent reduziert. Bedingt durch eine an Schäbigkeit kaum zu überbietende Pressekampagne mancher Journalisten, in der Tatsachen ganz offenbar bewusst falsch dargestellt oder einfach negiert wurden, ist in der Öffentlichkeit das Bild von Klientelpolitik und Steuergeschenken gezeichnet worden, das mit der Wirklichkeit nichts zu tun und die nachweisbare Wettbewerbsverzerrung auf deutscher und europäischer Ebene völlig außer Acht gelassen hat.

>> bitte weiterlesen – Quelle: Bayernkurier

FDP startet Bierdeckel-Aktion gegen Rauchverbot

17. Februar 2012 von VEBWK | 1 Kommentar

Das von Rot-Grün in NRW geplante Rauchverbot in Kneipen will die FDP noch mit einer Bierdeckel-Aktion verhindern. Mit Beginn der Karnevalswoche startete die FDP-NRW am Montag laut Mitteilung eine landesweite Kampagne. 500.000 Bierdeckel mit der Aufschrift “Grün-Rotes Rauchverbot ist der sichere Kneipentod” wollen die Liberalen verteilen.

>> bitte weiterlesen – Quelle: DerWesten

Rolle rückwärts beim Rauchverbot?

17. Februar 2012 von VEBWK | kein Kommentar

Es ist eine unendliche Geschichte: Am 1. Dezember 2011 ist die allerletzte Zigarette aus saarländischen Gaststätten verschwunden. Das Nichtraucherschutzgesetz war am 10. Februar 2010 mit den Stimmen der Jamaika-Koalition vom Landtag verabschiedet worden. Nun steht das Thema wieder zur Debatte.

(14.02.2012) „Wir wollen, dass es wieder Nebenräume gibt, wo das Rauchen möglich ist“, sagt Heinz Bierbaum, der parlamentarische Geschäftsführer der Linken. Auch für kleine und inhabergeführte Gaststätten sollen die Verbote wieder gelockert werden. Seine Fraktion wird am Mittwoch einen Gesetzentwurf in den Landtag einbringen, der für Zündstoff sorgt.

>> bitte weiterlesen – Quelle: SR online.de

Kirche ist nicht die einzige moralische Instanz

17. Februar 2012 von VEBWK | kein Kommentar

Am Gründonnerstag steigt wieder ein kollektiver Kirchenaustritt in Mainz

Gottlose kann es gar nicht genug geben. Findet zumindest Thorsten Barnickel, zweiter Vorsitzender der Mainzer Regionalgruppe der Giordano-Bruno-Stiftung (GBS). Mit dem Onlinemagazin Ficko plant die Gruppe eine Neuauflage der kollektiven Kirchenaustrittsaktion von 2011.

Gerade mal 35 Willige hatten sich damals im Standesamt getroffen und unter Jubelrufen ihren Austritt zelebriert. Wie viele Ungläubige sich diesen Gründonnerstag treffen, steht in den Sternen, denn die Planungen haben erst begonnen.

>> bitte weiterlesen – Quelle: Frankfurter Rundschau

PAFFEN TROTZ RAUCHVERBOT

17. Februar 2012 von VEBWK | kein Kommentar

TV Bericht über die Elektro-Zigarette bei Spiegel TV

http://www.zigaretten-liquid.de/elektro-zigarette-paffen-trotz-rauchverbot-spiegel-tv/

Diskussion um Alkoholverbot auf Karnevalswagen in Essen

17. Februar 2012 von VEBWK | kein Kommentar

Essen. Alkohol, Tabak und Karneval – nicht bei allen Narren kommt dieser Dreiklang an. Anders als in Duisburg sind in Essen Alkohol und Tabak für Karnevalisten und deren Gäste auf den Wagen nicht verboten. Während die einen das begrüßen, finden andere Karnevalisten wie Sigrid Notthoff, dass es auch “ohne” geht.

>> bitte weiterlesen – Quelle: DerWesten

„Der Nichtraucherschutz soll trotz Widerständen deutlich verschärft werden. Die Schlacht ist längst geschlagen.“

10. Februar 2012 von VEBWK | kein Kommentar

Popularklage gescheitert: Das strenge bayerische Rauchverbot bleibt

10. Februar 2012 von VEBWK | 1 Kommentar

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Popularklage gegen das bayerische Rauchverbot abgewiesen. Der Antragssteller wollte Ausnahmen für Rauchervereine und Raucherclubs erreichen und argumentierte, dass Clubs und Vereinsheime nicht öffentlich zugänglich seien, es hätten nur Mitglieder Zutritt.

Die Verfassungsrichter folgten dieser Argumentation nicht. Kurz zusammengefasst, der Schutz der Gäste vor den Gefahren des Passivrauchs geht vor. In Raucherclubs sind auch Nichtraucher anwesend, die dem Club aus anderen Gründen beigetreten sind, um soziale Kontakte zu pflegen oder wegen des gastronomischen Angebots.

In der Begründung des Gerichts heißt es unter anderem, „im freiwilligen Beitritt zu einem Raucherverein“ liege

typischerweise kein Einverständnis mit der Gesundheitsgefährdung durch Passivrauchen, sondern lediglich die faktisch unvermeidbare Inkaufnahme dieses Risikos…

Quelle: Pressemitteilung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs

Saar-Linke: Weg mit dem “Nichtraucherschutz pur”

10. Februar 2012 von VEBWK | kein Kommentar

Saarbrücken. Die Linkspartei will das saarländische Nichtraucherschutzgesetz ändern, das zu den schärfsten in der Bundesrepublik zählt. Fraktionschef Oskar Lafontaine kündigte gestern für die Landtagssitzung in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzentwurf an. Angesichts der vorgezogenen Neuwahlen am 25. März wird die Initiative allerdings nicht mehr abschließend beraten werden können.

Für die Linken ist klar: Sie wollen weg vom “Nichtraucherschutz pur”, wie es Lafontaine gestern formulierte. Auch ein eingeschränktes Rauchverbot trage dem Schutz der Bevölkerung vor dem Passivrauchen “ausreichend Rechnung”.

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